Freitag, 18. Januar 2013
EU-Kommission plant Privatisierung des Bundestags
diegodelawegda, 12:00h
Mehrere Nachrichtenagenturen in Spanien, Griechenland und Frankreich haben übereinstimmend davon berichtet, dass die EU-Kommission nach der Privatisierung der europäischen Wasserversorgung einen neuen Coup plant. Die Privatisierung des Bundestages. Vertreter aus Union, FDP und SPD zeigten sich zunächst überrascht von den Plänen, vor allem aus den Reihen der FDP gab es aber bereits einige positive Signale. Als Hauptproblem stellt sich nach Aussagen von Margareth Luthor, Privatisierungskommissarin des Lobbynetzwerks Open Financial Playground, eine zumindest scheinheilige Legitimierung dieses Bundestages dar. Als Lösung biete sich ein deutlich verkleinertes Plenum und/oder die Ernennung einer Kommission an, habe man mit diesen urdemokratischen Prinzipien in letzter Zeit doch gute Erfahrungen gemacht. Die Vorteile liegen jedenfalls auf der Hand. Wesentliche kürzere Entscheidungswege, das Grundgesetz ließe sich sehr viel einfacher den neuen Marktbedürfnissen anpassen, die Beratungsagenturen könnten sehr viel direkter Einfluss nehmen, was angesichts der schwerfälligen und nur schlecht evaluierbaren Leistungsfähigkeit der einzelnen Abgeordneten eine erhebliche Verbesserung für alle Bürger darstellen würde.
Die Kommission glaubt, nach Ablauf der Ausschreibungsfrist von einem halben Jahr das neue, effizientere Plenum in Betrieb nehmen zu können. Interessenten gebe es jede Menge, ein Gemeinschaftskonsortium aus der Schweiz und Katar mit Sitz in Zürich soll derzeit die besten Karten haben. Möglicherweise könnte es auch direkt um einen Blockverkauf von Bundestag mit Wasserversorgung gehen, ist Trinkwasser in Katar doch bekanntlich Mangelware. Die WTO rechnet mit einem Wirtschaftswachstumsausgleich zwischen Deutschland und Katar im zweistelligen Potenzbereich. Als Starttermin mit einer ersten Vollversammlung wird im Moment der 1. August angepeilt, als Ort dient vermutlich Konferenzraum B in der 2. Etage des Hotels Adlon in Berlin, direkt hinter der Tür mit der Aufschrift, Vorsicht, kampfbereiter Leopard II.
Die Kommission glaubt, nach Ablauf der Ausschreibungsfrist von einem halben Jahr das neue, effizientere Plenum in Betrieb nehmen zu können. Interessenten gebe es jede Menge, ein Gemeinschaftskonsortium aus der Schweiz und Katar mit Sitz in Zürich soll derzeit die besten Karten haben. Möglicherweise könnte es auch direkt um einen Blockverkauf von Bundestag mit Wasserversorgung gehen, ist Trinkwasser in Katar doch bekanntlich Mangelware. Die WTO rechnet mit einem Wirtschaftswachstumsausgleich zwischen Deutschland und Katar im zweistelligen Potenzbereich. Als Starttermin mit einer ersten Vollversammlung wird im Moment der 1. August angepeilt, als Ort dient vermutlich Konferenzraum B in der 2. Etage des Hotels Adlon in Berlin, direkt hinter der Tür mit der Aufschrift, Vorsicht, kampfbereiter Leopard II.
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